Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Gegenstand, Definitionen

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen stellen die rechtlich verbindliche Grundlage für die Benutzung der Plattform STYLESPOTTED dar. Die Plattform ist ein Angebot von Oliver Kießler, Luxemburger Str. 266, 50937 Köln ("STYLESPOTTED"). Die Plattform STYLESPOTTED ist unter den Internetadressen www.STYLESPOTTED.de und www.STYLESPOTTED.com abrufbar.

STYLESPOTTED stellt Ihnen sein Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen („AGB“) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden.

Unter „Nutzern“ sind registrierte und nicht registrierte Verwender des Dienstangebots von STYLESPOTTED zu verstehen.

2. Anmeldung, Teilnahmebedingungen

Das Angebot von STYLESPOTTED steht grundsätzlich registrierten und nicht registrierten Nutzern offen. Nicht registrierten Nutzer steht das Angebot jedoch nur eingeschränkt offen, insbesondere können diese kein Profil anlegen und die damit verbundenen Funktionalitäten nicht nutzen.

STYLESPOTTED bietet 2 unterschiedliche Formen der Registrierung an:

  • Die Registrierung als Privatperson mit einem „Nutzerprofil“ und
  • die Registrierung als Shop mit einem „Shopprofil“bzw.als Marke mit einem „Markenprofil“.

Die jeweiligen Profile können sich inhaltlich unterscheiden und dem Verwender unterschiedliche Services zur Verfügung stellen. Die Nutzung der von STYLESPOTTED bereitgestellten Dienste im Rahmen eines Nutzerprofils ist kostenfrei.

Die Nutzung der im Rahmen eines Shop- oder Markenprofils bereitgestellten Dienste erfolgt ebenfalls kostenfrei und wird auch immer kostenfrei möglich sein. Jedoch behält sich STYLESPOTTED vor, zukünftige Funktionalitäten ausschließlich kostenpflichtig anzubieten. Eine Grundfunktionalität wird jedoch jederzeit kostenfrei zur Verfügung stehen. Die Nutzung zukünftiger kostenpflichtiger Funktionalitäten muss vom Nutzer ausdrücklich beauftragt werden.

Teilnahmeberechtigt sind nur Personen, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Der Nutzer versichert, dass die von ihm in sein Mitgliedsprofil eingestellten Daten wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, künftige Änderungen seiner Daten stets im Mitgliedsprofil zu aktualisieren. Mit Absendung der Registrierungsanmeldung erklärt der Nutzer seine Einwilligung in die Nutzung von STYLESPOTTED entsprechend dieser AGB.

In einigen Fällen haben wir - als Service für Sie - Ihr Shop- bzw. Markenprofil bereits kostenlos vorbereitet,d.h. wir haben ihre Adressdaten sowie gegebenenfalls erste Fotos, Marken- und Sortimentsinformationen (jeweils nur nach Absprache mit Ihnen oder Ihren Mitarbeitern) in Ihrem Profil hochgeladen. Das Profil ist vor Ihrer Registrierung nicht für andere Nutzer von STYLESPOTTED zugänglich.

Mit Ihrer Registrierung verpflichten Sie sich, diese Informationen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und selbständig zu entscheiden, ob Sie Ihr Profil mit den vorbereiteten Inhalten beibehalten möchten. Sie haben die Möglichkeit, die vorbereiteten Inhalte zu akzeptieren, zu ändern oder zu löschen.

STYLESPOTTED hat das Recht (nicht jedoch die Pflicht), Shopprofile bzw. Markenprofile vor ihrer Aktivierung zu validieren. Nutzer haben keinen Anspruch auf Zugangsfreischaltung.

STYLESPOTTED leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Mitglieds. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Leistungsspektrum des Anbieters; Verfügbarkeit des Dienstangebots

Die von STYLESPOTTED angebotenen Dienste werden in der jeweils von STYLESPOTTED für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt erbracht, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an.

STYLESPOTTED wird sich bemühen, jederzeit einen optimalen Service anzubieten und die Plattform sowohl technisch als auch funktional weiter zu entwickeln.

STYLESPOTTED ist bemüht, die Dienstleistungen auf der Plattform ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen. Eine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit wird ausdrücklich nicht übernommen. Ein Anspruch des Nutzers auf Nutzung der Dienste und Funktionalitäten besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Vorübergehende Beschränkungen oder Unterbrechungen des Zugangs können sich durch technische Störungen, Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten, Änderungen und Verbesserungen der technischen Anlagen sowie durch eine Überlastung der Telekommunikationsnetze oder aus anderen Gründen ergeben.

Sofern der Zugang auf Grund einer von STYLESPOTTED geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend bescränkt oder unterbrochen wird, ist STYLESPOTTED bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu nutzerfreundlichen Zeiten vorzunehmen.

4. Kündigung Ihrer STYLESPOTTED-Mitgliedschaft

Die STYLESPOTTED-Mitgliedschaft endet mit der Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Nutzer oder durch STYLESPOTTED. Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Nutzer richten ihre Kündigung bitte an KONTAKT. STYLESPOTTED wird die gespeicherten Nutzerdaten unverzüglich löschen.

Bei schuldhaften Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kannSTYLESPOTTED die Nutzungsmöglichkeiten der Plattform durch den Nutzer einschränken, seinen Zugang sperren oder den Nutzungsvertrag kündigen. Sofern STYLESPOTTED Ihre Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen gekündigt hat, dürfen Sie sich nur mit ausdrücklicher Einwilligung von STYLESPOTTED erneut anmelden.

5. Sorgfaltspflichten des Nutzers

Nutzer sind für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzernamen verbreitet werden. Für Ihren Benutzernamen wählen Sie daher ein Passwort und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um dessen Geheimhaltung sicherzustellen.

Profile sind nicht übertrag- oder vertretbar.

Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs Ihres Benutzernamens oder Passwortes ist STYLESPOTTED- in Ihrem Interesse - berechtigt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die Mitgliedschaft oder den Zugang zu STYLESPOTTED vorübergehend zu sperren.

6. Einstellen von Inhalten

Registrierte Nutzer können Texte und Bilder in ihren persönlichen Bereich einstellen.

Unzulässig ist das Einstellen folgender Inhalte:

  • rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
  • Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;
  • Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
  • beleidigenden oder verletzende Äußerungen;
  • Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;
  • Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
  • Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
  • Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben;
  • Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;
  • Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;- private Daten, wie Telefonnummer oder E-mailadresse außerhalb des Profils.

Der Nutzer darf keine missbräuchlichen Massensendungen (z.B. Spam- oder Junk-Emails) verbreiten. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Nutzung des Dienstangebots von STYLESPOTTED keine Beeinträchtigungen für STYLESPOTTED, andere Nutzer oder sonstige Dritte entstehen.

STYLESPOTTED ist berechtigt, Inhalte, die Sie in STYLESPOTTED eingestellt haben, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. STYLESPOTTED behält sich das Recht vor, Inhalte, die Sie in STYLESPOTTED einstellen, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen.

7. Nutzungsrechte durch STYLESPOTTED

Mit dem Einstellen von Inhalten und/oder mit der Übertragung von Fotos räumen Nutzer STYLESPOTTED an diesen Inhalten das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, diese Inhalte im Zusammenhang mit dem Profil im Rahmen des Dienstangebots von STYLESPOTTED und für die Dauer der Mitgliedschaft des Nutzers zu verwenden.

STYLESPOTTED ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, Inhalte und Fotos im Rahmen des Dienstangebots von STYLESPOTTED zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.

Zur Bearbeitung der von Ihnen bereitgestellten Inhalte ist STYLESPOTTED nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist.

Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den übertragenen Inhalten zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an STYLESPOTTED übertragen zu können. Auf Fotos abgebildete Personen müssen volljährig sein und haben in den Upload eingewilligt bzw. verfügen über die entsprechende Einwilligung der Erziehungsberechtigten.

Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch Sie und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Fotos Ansprüche gegen STYLESPOTTED geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), sind Sie verpflichtet, STYLESPOTTED sämtlichen Schaden zu ersetzen, der STYLESPOTTED durch eine schuldhafte Pflichtverletzung Ihrerseits entsteht. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von STYLESPOTTED geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen.

8. Datenschutz

Zum Thema Datenschutzerklärung beachten Sie bitte außerdem unsere Datenschutzerklärung.

9. Haftung von STYLESPOTTED

STYLESPOTTED haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von den Nutzern eingestellten und generierten Inhalte, persönlichen Daten und Verlinkungen.

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen STYLESPOTTED bestehen nur, wenn STYLESPOTTED vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch STYLESPOTTED resultieren.

Soweit die Haftung von STYLESPOTTED ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit STYLESPOTTED verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von STYLESPOTTED und/oder mit STYLESPOTTED verbundene Unternehmen.

10. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie STYLESPOTTED, mit STYLESPOTTED verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von STYLESPOTTED und/oder von mit STYLESPOTTED verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der STYLESPOTTED-Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

Weitergehende Ansprüche von STYLESPOTTED gegen den Nutzer bleiben unberührt.

11. Schlussbestimmungen

STYLESPOTTED behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird STYLESPOTTED den Nutzern Änderungen an den AGB rechtzeitig vor dem beabsichtigten Inkrafttreten mitzuteilen. Die Benachrichtigung erfolgt per Email an die jeweils im Profil angegebene Email-Adresse. Die Einwilligung zu Änderungen gilt als erteilt, wenn Nutzer innerhalb von 3 Wochen nach Mitteilung nicht widersprochen haben.

Die Nutzung von kostenpflichtigen Dienstangeboten bedarf zu jeder Zeit einer gesonderten Zustimmung durch den Nutzer. Ein Anspruch von STYLESPOTTED gegen den Nutzer ohne explizite Zustimmung zur Nutzung dieser Dienste besteht nicht.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Köln.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand 10.04.2008